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13. Tag der Nachhaltigkeit und „FairTrade Town- Erfurt“ ::: Erfurts Stadtschreiberin für 2014 ::: Musik soweit die Ohren reichen ::: Debatte um „Villa 3-Käse Hoch“ geht weiter ::: Konstituierende Sitzung des Erfurter Stadtrats ::: Keine Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Multifunktionsarena?

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Neuigkeiten aus Erfurt


13. Tag der Nachhaltigkeit und „FairTrade Town- Erfurt“

Zum heutigen Tag der Nachhaltigkeit präsentieren sich allerhand Initiativen und Institutionen ab 13 Uhr im Hirschgarten. Sie wollen dafür sorgen, dass Nachhaltigkeit nicht nur ein abstrakter Begriff bleibt. Die Besucher erwarten neben dem vielseitigen Programm auf der Bühne, zahlreiche Mitmachaktionen und Gespräche an mehr als 20 Ständen.

Den ersten Höhepunkt bildet die Verleihung des 3. Erfurter Zukunftspreis in den Kategorien innovativ und kreativ durch die Stadtwerke und die Landeshauptstadt Erfurt.
Um 14:45 Uhr folgt die Auszeichnung Erfurts als „FairTrade-Town“. Die Stadt hat sich vor einem Jahr dafür beworben. Fairtrade- Towns fördern auf kommunaler Ebene gezielt den Fairen Handel und unterstützen das Bewusstsein für gerechte Produktionsbedingungen sowie soziale und umweltschonende Herstellungsstrukturen. Gleichzeitig erhält die Thomas- Mann- Grundschule den Titel „FairTrade Schule“ und wird zur ersten Thüringens gekürt.
Ein besonderer Programmpunkt bildet das „Fest der Krummen Gurke“. Hier wird sogenanntes „verworfenes“ Gemüse gemeinsam geschnippelt und zu einer Minestrone zubereitet. Ein Zeichen gegen die zunehmende Verschwendung von Lebensmitteln zu setzen, ist das Ziel dieser Aktion.

Für die musikalische Umrahmung sorgt die Band „Crepes Sucette“ mit „kira kono“ aus Erfurts Partnerstadt Kati als Höhepunkt. Durch den Tag führt Carsten Rose vom Radio.
Der Aktionstag ist Teil der „Arena der Zukunft 2014- Wissen schafft Nachhaltigkeit“.



Erfurts Stadtschreiberin für 2014

Seit April ist Katharina Bendixen Erfurts neue Stadtschreiberin. Die Stadt vergibt seit 2002 den Stadtschreiber- Literaturpreis als Ausdruck ihres Kulturwillens und beabsichtigt damit, die Sprache als Verständigungsmittel für alle Bürger zu fördern. Außerdem ist Erfurt eine der ältesten Buchdruckerstädte und soll so wieder als Literaturstandort in den Mittelpunkt gerückt werden. Stadtschreiber sind in Deutschland seit dem 13. Jahrhundert bekannt. Früher leiteten sie die städtischen Kanzleien und waren für den gesamten Schriftverkehr zuständig. Heute ist der Stadtschreiber ein Schriftsteller, der als Autor und Literaturvermittler wirkt. Neben einem monatlichen Stipendium steht dem Preisträger für die 4 Monate die kostenlose Bereiststellung eines Apartment, der sogenannten „Stadtschreiberwohnung“ zur Verfügung.

Katharina Bendixen, die bereits 6. Erfurter Stadtschreiberin wirkt von April bis Juli in Erfurt. Sie ist 33 Jahre alt und in Leipzig geboren. Unter knapp 80 Bewerberinnen und Bewerbern setzte sich die junge Schriftstellerin durch. In Leipzig und Alicante studierte sie Buchwissenschaft und Hispanistik. In Leipzig lebend arbeitete sie als freie Autorin und prosa- Redakteurin der Literaturzeitschrift poet. Auf Erfurts Internetseite www.erfurt.de sind ihre ersten Eindrücke und Empfindungen Erfurts als Tagebucheintrag verfasst und nachzulesen. Katharina Bendixen war bereits Stipendiatin des Freistaates Sachsen und 2013 die Stipendiatin der Stadtmühle Willisau in der Schweiz.


Lea Rieger /
20.06.2014






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Musik soweit die Ohren reichen


Am 21.Juni verwandeln sich Erfurts Straßen in einen Konzertsaal. Von Klassik bis Rock bis Elektro wird den Zuhörern bei La Fête de la Musique alles geboten. Die Palette von Künstlern ist so bunt wie das Programm selbst. Doch wer nun an horrende Eintrittspreise denkt, wird positiv überrascht. An den fast 30 Schauplätzen in der Altstadt können Erfurter kostenlos den Straßenmusikern ihr Gehör schenken.

Enstanden ist das Großereignis, dass es derzeit in Deutschland in etwa 50 Städten gibt, im Jahr 1982 in Frankreich. Seitdem findet es jährlich am 21.06. weltweit statt. Die Grundidee der Initiatoren war es, die Vielfalt der Musik den Menschen für einige Stunden greifbar zu machen. Für Laien ist es zudem die Chance ihre Musik einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Denn sie sind im Set-Up genauso vertreten wie echte Profis. So trat 2010 unter anderem Clueso in der Erfurter Altstadt auf. Doch ob Profi oder nicht, sie alle eint die Liebe zur Musik, was die Fête de la Musique eindrucksvoll zeigt.

Los geht es am Hauptbahnhof schon um 11 Uhr. Da viele der Schauplätze vor Cafés zu finden sein werden, sind die Zuhörer hier zum verweilen und Kaffee trinken willkommen. Eigentliches Ende der Veranstaltung ist 22Uhr. An einigen Stellen, wie zum Beispiel im Nordpark und am Domplatz, gibt es aber die Möglichkeit noch bis Mitternacht musikalische Klänge zu genießen.
Wer nun Lust bekommen hat, selbst aktiv mit Musik zu machen kann sich bis zum 20.06 unter musiquerfurt.de mit einem Formular als Musiker anmelden. Für alle anderen gibt es dort weitere Informationen zum Programmablauf.



Anna Lisa Steinmeier /
19.06.2014






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Debatte um „Villa 3-Käse Hoch“ geht weiter


Der neue Stadtrat ist gewählt und wird ab dem 11.06 seiner Tätigkeit nachgehen. Ein Thema steht allerdings bereits jetzt schon auf der Tagesordnung. Seit die Stadtverwaltung im September 2013 ihr Programm zur Erhaltung und dem Ausbau von Betreuungsangeboten innerhalb der Stadt Erfurt vorgestellt hat, steht die Schließung des Kindertagesstätte „Villa 3-Käse-Hoch” zur Debatte. Schon 2015 soll Schluss sein mit dem Spielen in der Villa an der Espachstr. 1. Die Stadtverwaltung stellt hierbei den Sanierungsbedarf heraus dessen Kosten in keinem Verhältnis zum langfristigen Nutzen der Kindertagesstätte stehen. Doch die Eltern wollen die Schließung nicht so einfach hinnehmen.

Dabei beginnt die Diskussion um die Espachstr.1 als Kita Standort nicht erst mit diesem Beschluss. Bevor die „3-Käse-Hochs“ in das Gebäude zogen, war dort die Kita "Rasselbande“ untergebracht. Diese befindet sich nun wenige Meter entfernt in einem Neubau. Da es allerdings nicht genügend Kindergartenplätze in Erfurt gab, vereinbarte die Stadt mit dem Betreiber THEPRA die Villa vorübergehend als Kindertagesstätte weiter zu betreiben. Mit neuen Pädagogen und neuen Kindern entstand die „Villa 3-Käse-Hoch“, die laut Stadtverwaltung als temporäre Lösung gedacht war. In einer Stellungnahme des Dezernates für Soziales, Bildung und Kultur heißt es dazu, Zitat:
„Allen Beteiligten war der Sachverhalt, dass es sich um eine befristete Lösung zur Kinderbetreuung handelte, bekannt. Darüber hinaus wurde in den Bedarfsplanungen Tageseinrichtungen für Kinder der 31.07.2015 als Ende der temporären Lösung ausgewiesen.“ Zitat Ende.
Um die Kindertagesstätte dauerhaft weiter betreiben zu können, hätte es laut des Dezernates eine Generalsanierungsmaßnahme in Millionen Höhe geben müssen. Die Elterninitiative vermutet jedoch, dass nicht nur die Baumaßnahmen Grund sind, warum die Kindertagesstätte die alte Villa verlassen soll. Ein Verkauf der Villa mit dieser Lage könnte der Stadt Geld bringen und so den Kindergartenneubau nebenan refinanzieren. Auch liegt die Vermutung nahe, das die Verwaltung nicht genau gerechnet hat. Dazu Andrea Stolper von der Elternnitiative:

„Also unsere Meinung dazu, es wird schon so sein, dass das Geld hier und da fehlt für eine Sanierung, wir müssen das ganze ja auch ein bisschen in Stand halten. Da gibt es ja Meinungen, dass das so 1,5 Millionen kosten würde. Vor allem letztes Jahr war das sehr propagiert. Aber inzwischen haben wir schon genug Gegenargumente dafür liefern können, um zu überzeugen, auch die die Stadt zu überzeugen, dass das nicht der Fall ist.“

Die Belegschaft und Träger der Villa zeigten sich sehr entrüstet als die Stadt im September letzten Jahres nicht nur die Schließung der Tagesstätte zeitlich festlegte sondern zudem auch einen Aufnahmestopp verhängte. Einige Mitarbeiter verließen die „Villa 3-Käse Hoch“ sogar, aus Angst kurz- oder langfristig ihre Arbeit zu verlieren. Hierzu Stolper:

„Aber so wie es jetzt ist, also die stehen alle dahinter, die wollen alle dabei sein, die kämpfen alle dafür, auch die Eltern.“

Für die Stadt steht die Schließung des Kindergartens derzeit allerdings nicht in Frage. In dem vorliegenden Schreiben heißt es, Zitat:

„Die Kita "Villa 3-Käse-Hoch" wird weiterhin nur eine temporäre Lösung bleiben, deren Beendigung durch Beschlüsse des Stadtrates und des Jugendhilfeausschusses zum 31.07.2018 vorgesehen ist.“ Zitat Ende.

Denn der Stadtrat zeigte sich mit dem vorangegangenen Vorgehen der Verwaltung nicht einverstanden. In einer Sitzung im Dezember wurde beschlossen, die Kindertagesstätte dürfte auch über 2015 hinaus bei Bedarf fortbestehen, derzeit bis 2018. Zusätzlich stellten die Eltern und der Träger selbst ein Konzept vor wie es mit der Kindertagesstätte in Zukunft weitergehen könnte. So könnten Kinder, die 2018/2020 sowieso in die Schule kommen, einen Platz bekommen, um so den Kindergarten bis 2020 aus zulasten. Von Seiten der Politik wächst langsam Einsicht, dass der Wille und der Bedarf die Kindertagesstätte zu erhalten da sind:

„Unter vier Augen haben wir eigentlich gemerkt, dass die meisten gesagt haben: Ja, wir wissen das wir das brauchen. Und der Bedarf ist noch bis 2030 da, nicht nur bis 2020. Aber die Mühlen mahlen eben langsam und auch ein bisschen kompliziert. Und deswegen musste man da Stück für Stück für Stück vorrücken.“

Dementsprechend forderten die Eltern nun zumindest die schriftliche Aufhebung des Aufnahmestopps damit wieder Kinder für den Tagesstättenbetrieb angemeldet werden können. Viele machten ihrem Unmut über die Situation in einer Online Petition zur Erhaltung der „Villa 3-Käse-Hoch“ Luft. Diese liegt derzeit dem Petitionsausschuss des Landes Thüringen vor. Dessen Entscheidung steht aber noch aus. Inzwischen gab es neben der Petition, die 2610 Unterzeichner fand, auch eine Demonstration, bei der sich Eltern und Kinder für eine Erhaltung der „Villa 3-Käse-Hoch“ lauthals stark machten.
Sie könnten nicht nachvollziehen, warum innerstädtische Kindergärten geschlossen würden, wo der Bedarf doch weiterhin vorhanden sei. Die Stadt argumentiert, dass für die gesamte Stadt Erfurt geplant werden muss und nicht nur für einzelne Stadtteile.
Gerade da sieht Stolper die Attraktivität des Standortes an der Espachstr.1:

„Und es ist ja auch ein perfekter Standort. Ideal für pädagogische Arbeit. Ideal eigentlich weil es logistisch gut erreichbar ist für die Eltern. Ideal, weil ein schöner Park in der Nähe ist. Inzwischen hat man ja auch das Café daneben. Also das ist ja wirklich optional. Standort Erfurt Süd soll ja soviel gebaut werden in den nächsten Jahren. Hunderte von Wohnungen. Wir haben Zuzüge nach Erfurt ohne Ende. Und unter diesem Umstand kann man einfach keine Villa schließen. Und ich glaube, dass die Unterstützung inzwischen soweit da ist, auch im Stadtrat und von vielen anderen Bereichen auch, so dass wir das Ganze durchziehen werden. Und das Ziel auch erreichen werden, diese Villa mittelfristig, vielleicht sogar dauerhaft zu erhalten.“

Trotzt alledem bleibt die Zukunft der Kindertagesstätte derzeit ungewiss. Die Stadt hält an einer Schließung fest, die Eltern und die Betreiber der Kita wehren sich dagegen. Hier zu Schlichten und einen Kompromiss zu finden wird auch Aufgabe des neuen Stadtrat werden müssen.


Anna Lisa Steinmeier /
18.06.2014






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Konstituierende Sitzung des Erfurter Stadtrats


Am vergangenen Mittwoch fand im Rathaus die konstituierende Sitzung des Stadtrates statt. So wird das erste Zusammentreffen eines neu gebildeten Gremiums bezeichnet. Am 25. Mai wurde der neue Stadtrat gewählt und tagte nun erstmals in dieser neuen Konstellation. 50 Sitze gibt es im Stadtrat. Sie sind besetzt von 15 Frauen und 35 Männern. 12 Sitze hat die CDU, 15 die SPD, 11 die Linke, 5 Sitze die Grünen, jeweils 2 die AfD und Freie Wähler und jeweils 1 Sitz die FDP, die Piraten und die NPD.
Der neu gewählte Stadtrat wird nun die kommenden 5 Jahre über die Entwicklung Erfurts reden, diskutieren und schlussendlich entscheiden.
Gleich zu Beginn der Sitzung sprach sich Bürgermeister Andreas Bausewein auch im Namen der Fraktionen deutlich gegen den Beitritt der NPD in den Erfurter Stadtrat aus.

„Die NPD fußt auf einem menschenverachtenenden Weltbild und einer demokratiefeindlichen Ideologie. (….) Wir gehen jedoch davon aus, dass ein Teil der Wählerschaft der NPD sich nicht mit dem verfassungsfeindlichen Ziel dieser Partei identifiziert. Deshalb ist es unsere dringlichste Aufgabe, jene von der Demokratie enttäuschten Bürgerinnen und Bürger für die demokratische Wertegemeinschaft zurück zu gewinnen. (...)Als Demokratinnen und Demokraten grenzen wir uns klar ab von der NPD. Der Einzug dieser Partei in den Stadtrat wird nicht dazu führen, dass die demokratische Arbeit des Erfurter Stadtrats eingeschränkt wird, trotz unterschiedlicher politischer Auffassung sind wir uns darin einig, dass die Verteidigung der Demokratie und eine tolerante Gesellschaft immer Vorrang haben muss.“

Nachdem sich die zur Sitzung anwesenden 47 Stadträte verpflichtet haben, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Thüringen und die Gesetzte zu wahren, sowie ihre Pflichten als Stadtratsmitglied gewissenhaft zu erfüllen, stand die Wahl des Stadtratsvorsitzenden an, sowie die der Stellvertreter.
Birgit Pelke von der SPD wurde zur Stadtratsvorsitzenden gewählt. Dieses Amt hatte sie auch schon während der vergangenen Wahlperiode übernommen. Als Stellvertreter wurden Andreas Horn, Karola Stange und Alexander Thumfahrt vom Stadtrat gewählt.
Anschließend wurden außerdem die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt. Birgit Pelke, neu gewählte Stadtratsvorsitzende erklärt, wie die Wahl abläuft

„Jedes Mitglied des Stadtrates hat für die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses 15 Stimmen. Wobei auf jedem Wahlvorschlag nur eine stimme abgegeben werden kann. Die Wahl der ersten und zweiten Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses werden in einem Wahlgang verbunden, so dass jedes Mitglied 23 Stimmen hat, wobei auf jedem Wahlvorschlag nur eine stimme abgegeben werden kann. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat.“

Neben den beiden Wahlen wurden zur ersten Sitzung des neuen Erfurter Stadtrates weitere organisatorische Fragen geklärt und die Geschäftsordnung erlassen. Die nächste Sitzung wird am 16. Juli im Ratssitzungssaal stattfinden.



Lea Rieger /
17.06.2014








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Keine Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Multifunktionsarena?


Dass das Steigerwaldstadion zu einer modernen Multifunktionsarena umgebaut wird, ist beschlossene Sache. Die Fertigstellung der Arena ist für 2016 geplant und soll Raum für Tagungen, Seminare, Messen, Kultur- und Sportveranstaltungen bieten. Doch noch immer gibt es viele Gegner des Projekts. Sie hatten sich lieber eine Grundsanierung des bestehenden Steigerwaldstadions gewünscht. Doch der Bau der Multifunktionsarena ist beschlossen. Mitte Februar diesen Jahres tagte erstmals die vom Stadtrat beschlossene Jury. Gesucht wird ein sogenannter Generalübernehmer, der für Planung und Bau der Arena zu einem vertraglich fixierten Gesamtpreis verantwortlich ist. In den darauffolgenden Monaten entscheidet die Jury über einen Siegerentwurf zum Bau, welcher dann auch umgesetzt wird.

Doch wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens? Dass darüber nichts bekannt ist wurde zur Stadtratssitzung im Mai kritisiert. Mittels einer Anfrage kritisierte ein Bürger Erfurts, dass die Öffentlichkeit nur bedingt über den derzeitigen Stand informiert werde. Er fühlt sich im Unklaren darüber, was die Jury derzeit entscheide und fragt diesbezüglich den Stadtrat, weshalb es nicht möglich sei, die Zwischenergebnisse der Jury an die Öffentlichkeit bekannt zu geben.
Andreas Bausewein, Oberbürgermeister Erfurts erklärte:

„Wir haben uns eben auch auf Hinweis des Fördermittelgebers einem ganz besonderem Verfahren gewidmet, wie jetzt die Vergabe erfolgt mit diesem vorgelagertem Juryverfahren wo die Fraktionen des Stadtrates vertreten waren, ohne Stimme- ansonsten Experten. Was jetzt uns dazu veranlasst, das ganze nicht öffentlich zu behandeln ist schlichtweg auch der freundliche Rat der für vergaben zuständigen Juristen. Die sagen wir sprechen über ein Bauvorhaben 35 Mio. wo sich mehrere dafür beworben haben. Und sie können sich vorstellen, dass die Bieter die nicht zum Zuge kommen, sich nicht drüber freuen werden, weil so einen Auftrag möchte jeder gerne haben. Das heißt man möchte schlichtweg im Zuge der Vergabe um Gotteswillen auch nicht angreifbar sein, sodass es zu keinen weiteren Bauverzögerungen kommt. Und das ist der Hintergrund für das gegenwärtige Verfahren.“

Doch damit wollte sich der unzufriedene Bürger zur Stadtratssitzung nicht zufrieden stellen. Er ist der Meinung, dass der Umbau des Steigerwaldstadions zur Multifunktionsarena das größte Investitutionsvorhaben für die nächsten Jahre sei und es dennoch weitgehend an der Öffentlichkeit vorbei auf den Weg gebracht wurde. Als einzige Veranstaltung zum Thema nannte er die Podiumsdiskussion im Haus Dacheröden. Er kritisiert, dass die Bürger aus diesem Grund nicht wissen, was neben der Stadionsanierung noch gebaut wird. Doch hat die Öffentlichkeit keinen Anspruch darüber in Kenntnis gesetzt zu werden? Bausewein ist ganz anderer Meinung und sagt zu seiner Verteidigung:

„Es ist nun wahrlich nicht so, dass wir die letzten Jahren über das Stadion oder die Multifunktionsarena nicht gesprochen haben, also es gab vielleicht nicht in dem Sinne großartige Bürgerversammlungen zu diesem Thema. Aber mein Eindruck ist schon, dass die letzten drei Jahre, und ziemlich genau vor drei Jahren wurde der Aufschlag zu diesem Projekt gemacht, dass die letzten drei Jahre sehr sehr ausführlich zu diesem Thema auf allen möglichen Ebenen, in allen möglichen Gremien, in allen möglichen Zeitungen diskutiert wurde, nachgefragt wurde, dass es einige Antworten gab. Es ist keine Geschichte die hier so im Dunkeln durchgedrückt wird.“

Das Thema Multifunktionsarena spaltet wohl weiterhin die Gemüter und die Öffentlichkeit muss sich gedulden, bis die Ergebnisse des Juryverfahrens und somit der Siegerentwurf bekannt gegeben werden.


Lea Rieger /
16.06.2014

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19.06.2014