"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Gordana Mijuk

Ein Treiber für die Lastwagenhupe sei Frustration, ein allgemeiner Frust, unter anderem über militä­rische Alli­anzen, bei denen die USA ausgenutzt wurden und die Europäer über Jahrzehnte nur Trittbrettfahrer waren, schreibt die Redaktorin Gordana Mijuk in der Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag.

> Download

Ach so ist das: Die Super­macht, die alles bestimmt und zum Beispiel Flugzeuge verkauft, welche nur auf Ziele schießen, die vom amerikanischen Verteidigungsministerium genehmigt werden, welche mit ihrer Militärpräsenz global Preise und Märkte diktiert, die Supermacht wurde ausgenutzt. Mehr noch: Erst die Lastwagenhupe habe den europäischen Traum von der globalen liberal-demokratischen Glückseligkeit zerschmettert, «denn es waren die Amerikaner, die ihn finanziert hatten. Und wir merkten in diesem Rausch auch nicht, in welch schlechten Zustand die Demokratien in Europa geraten sind», schreibt Frau Mijuk weiter. Ach so ist das: Die USA haben die Demokratien in Europa finanziert. Meine Damen und Herren: Was soll der Stuss? Nicht einmal ChatGPT würde sich getrauen, solch einen Blödsinn zu schreiben. Die Redaktorin merkt wohl selber nicht, dass ihre Verachtung für den Traum von der liberal-demokratischen Glückseligkeit in erster Linie sie selber und die Zeitung, welche ihren Lohn bezahlt, betrifft; kein anderes Blatt macht derart viel Wind mit Ordoliberalismus, Ludwig Mises, Friedrich von Hayek und Konsorten, also mit all den Propheten der liberal-demokratischen Gesellschaften wie die NZZ. Ist es denn wirklich aus damit, sind die westlichen Demokratien nur noch Träumereien von ein paar Idiotinnen?

Man kann über die Verfassung der europäischen Demokratien durchaus streiten, wenn man beobachtet, wie sich die verschiedenen Interessengruppen blockieren, innerhalb der einzelnen Länder zunächst, dann aber auch im Rahmen der Europäischen Union. Aber vor dem Hintergrund der Zustände in den Vereinigten Staaten ist Europa nach wie vor Barbie-Land. Ob es mehr ist als eine schöne Formulierung, mit der man zu manchem Podium eingeladen wird und in manchem Podcast besprochen wird, wenn man behauptet, dass sich in Europa in der Bevölkerung irgendeine Zer­stö­rungslust verbreite, das ist aus neutraler Sicht nicht erhärtet. Wir beobachten nicht eine zunehmende Zerstörungslust, sondern einen Rechtsruck, von dem wir nicht wissen, was er bedeutet, weil der Linken nach dem Erreichen ihrer Ziele die Puste ausgegangen ist. Der politischen Rechten in der Regel allerdings ebenso. Wenn sie an die Macht kommt, setzt sie die sozialdemokratische Politik fort, garniert mit autoritären Sprüchen zum einen und einer fremdenfeindlichen Komponente zum anderen; aber abgesehen von den Sprüchen ändert sich nicht einmal an der Migrationspolitik etwas, die schon heute die Flüchtlinge lieber im Meer ersaufen lässt als sie mit offenen Armen und Herzen zu empfangen. – Was übrigens auch schwierig wäre, wie ich hier schon seit langer Zeit sage: Europa kann nicht die gesamte Bevölkerung Afrikas, des Nahen Ostens und aus Afghanistan und Pakistan integrieren. Aber dies nur nebenbei.

Was wir ebenfalls beobachten, ist eine vorgespielte Gereiztheit in der öffentlichen Sphäre. Die ind­ische Schriftstellerin Arundahati Roy hat ihre Teilnahme an der Berlinale abgesagt, weil der Jury­prä­si­dent Wim Wenders sich nicht zur Politik äußern wollte. Die Welt der Medien ist voll von solchen betroffenen Aufschreien, die letztlich alle nur den einen Zweck haben, nämlich die jewei­li­ge Aufschreierin oder den jeweiligen Aufschreier erstens in die Schlagzeilen zu hieven und zwei­tens ihrem Schnapppublikum einen weiteren Happen an Selbstgerechtigkeit vorzuwerfen. Das geht mir zunehmend auf meinen objektiven und neutralen Sack. Letzthin saß ich in einer Veranstaltung zu Alternativwährungen, da kam einer rein mit einer saudiarabischen Beduinen-Kopfbedeckung, die er vermutlich für ein original Palästinenser Outfit hielt; nachdem er diese Stellungnahme wortlos abgegeben hatte, entledigte er sich seines Kufyas und setzte sich ins Publikum. Einen Beitrag zur Diskussion hatte er damit nicht geleistet, aber eben, seine aufrechte Denkungsart hatten die Teil­neh­men­den zur Kenntnis genommen, nicht zuletzt deswegen, weil er zu spät aufkreuzte, um seine Mikro-Demonstration auch wirklich für alle sichtbar zu machen.

Das bringt mich auf einen anderen Kufya-Träger, nämlich Turki al-Dschasser, einen saudi­ara­bi­schen Journalisten. Dieser wurde im Juni letzten Jahres hingerichtet, nachdem er sieben Jahre im Gefängnis gesessen hatte. Sieben Jahre, hmm, lass mich mal nachrechnen: der wurde also im Jahr 2019 verurteilt, das war doch ein Jahr, nachdem der saudiarabische Kronprinz diesen anderen Journalisten Jamal Kashoggi in der saudiarabischen Botschaft in Istanbul töten und zerstückeln ließ. Aha, aha, aha. Laut den Reportern ohne Grenzen war er nicht der einzige Geköpfte oder Gehängte in Saudiarabien; an fast 90 Personen sei im Jahr 2025 die Todesstrafe vollzogen worden, womit Saudiarabien das Land mit der dritthöchsten Zahl an Hinrichtungen weltweit sei nach China und dem Iran. Vielleicht wollte der Kollege an der Alternativwährungs-Veranstaltung gar nicht an den Gazastreifen erinnern, sondern an Turki al-Dschasser? – Das bezweifle ich nun allerdings. – Daneben überschlagen sich die Medien ja fast vor Begeisterung über die Entwicklung, welche Saudiarabien in den letzten, sagen wir mal: sieben Jahren hingelegt hat, ganz abgesehen vom Zugang der Mitglieder des weiblichen Geschlechts zur Führerscheinprüfung. Ich gehe davon aus, dass all dies einigermaßen stimmt, dass der reaktionäre Klerus im Land weitgehend entmachtet ist, wobei man so einen Klerus nie ganz entmachten kann, das liegt in seiner Organisations- und Glaubensstruktur, aber immerhin. Über ein paar der Moder­ni­sie­rungsprojekte habe ich selber mit einiger Faszination berichtet, allerdings geht Mohammed Bin Salman im Moment das Geld aus, weil die Lastwagenhupe darauf beharrt, dass die ganze Welt alles Öl im Schnellzugstempo fördern und verbrauchen muss, dass die Preise abgestürzt sind.

Zurück zu Gordana Mijuk. Bei ihren Ausführungen erwähnte sie den gleichen Oliver Nachtwey und die gleiche Caroline Amlinger wie verschiedene Antifa-Kommentatorinnen; die beiden zeichnen offenbar auch verantwortlich für die Bezeichnung Zerstörungslust für die jüngsten Entwicklungen in den europäischen Demokratien, namentlich bei der Allianz für Deutschland. Offenbar taucht in dieser Debatte sogar der Begriff des demokratischen Faschismus auf, was wiederum eine Wort­prä­gung ist, die sehr griffig erscheint und inhaltlich keinen Mikrometer weiter bringt. Das liegt in erster Linie am Begriff des Faschismus, der neben der historischen Epoche zwischen 1920 und 1945 in Italien und in Deutschland auch sonst für viele Zwecke verwendet wird, zum einen als Tendenz des Kapi­ta­lismus, sich in größter Not halt auch autoritärer Methoden zu bedienen, wobei in dieser Unter­ab­tei­lung wirklich ein Krisenmodus gemeint ist; normalerweise ist es dem Kapitalismus am liebsten, wenn er einfach vor sich hin werkeln kann ohne weitere äußere Störungen, da braucht er keinen Faschismus für. Daneben hat sich die Linke auch mit den autoritären Strukturen im Volkskörper auseinander gesetzt, welche für das Gedeihen und Überleben des Faschismus unerlässlich sind. Diese Debatte hat nach ihrem Höhepunkt vor 50 Jahren verschiedene Nachfolge-Blüten getrieben. Eine davon ist eben der demokratische Faschismus, welcher uns in den Vereinigten Staaten angeblich gerade vorgeführt wird und in welchen die Demokratien Europas zu stürzen drohen, wenn Bewegungen wie die Allianz für Deutschland an die Macht kommen. In Europa ist in dieser Beziehung Ungarn am weitesten fortgeschritten; der Premierminister Urban Orban tut alles, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, nun, nicht gerade durch Hinrichtungen wie in Saudiarabien, aber doch durch die Angleichung der Medien an den Regierungskurs, durch Säuberungen in allen möglichen Insti­tutionen und so weiter. Bisher nannte man dies nicht demokratischen Faschismus, sondern eine illiberale Demokratie. Über den Vorbildcharakter Ungarns für den Rest Europas kann man sich streiten; in der Regel benehmen sich die Parteien mit rechter und rechtsextremer Gegenwart weit­ge­hend normal, wenn sie selber mal an die Regierung kommen, die vermeintliche Zer­stö­rungs­lust weicht der Freude an den neu ergatterten Privilegien, und die Besetzung zentraler Posten in allen möglichen Institutionen, auf welche man Zugriff hat, unterscheidet die Rechte nicht von der Linken.

Ich will nicht behaupten, dass sich nichts ändert, wenn die Rechte an die Macht kommt. Das wäre dumm. Aber ebenso dumm ist es, die möglichen Veränderungen mit dem Begriff Faschismus zu fassen. Dass die Rechten an die Macht kommen, hat überhaupt nichts zu tun mit den Verhältnissen vor hundert Jahren. Die wirtschaftliche Lage ist komplett anders. Kommunikation und Medien haben sich von Grund auf verändert und in der Gesellschaft neue Verhältnisse erzeugt, die alles andere sind als die Grundlagen für eine autoritäre Einparteienherrschaft. Über allem strahlt neuer­dings auch die reale globale Überwachung, vom Satellitennetz bis zu den Datenverarbei­tungs­zent­ren. Wer vor diesem Hintergrund mit dem Begriff Faschismus operiert, ist entweder unfähig oder, was mich wahrscheinlicher dünkt, zu faul, um sich der Realität zu stellen beziehungsweise die Frage zu stellen, weshalb denn tatsächlich ansehnliche und vor allem lautstarke Teile der Bevöl­ke­rung in einen Protestmodus gewechselt haben. Der Begriff hierfür lautet nicht Faschismus und auch nicht Zerstörungswut oder -lust, sondern Empörung. Wieso sind viele Menschen in Europa derart empört? Und genauer gefragt: Weshalb richtet sich die Empörung nicht gegen die tatsächlichen Eliten, gegen den Geldadel, weshalb führt man keine globale Reichtumssteuer ein, zum Beispiel, sondern geht auf die Straße, um für den Klimawandel zu protestieren, also für die möglichst rasche und umfassende Abschmelzung aller Gletscherbestände in den Alpen, in der Arktis und in Grönland, zum Beispiel? Diese Frage steht im Zentrum.

Eine Teil-Antwort liegt in der Unfähigkeit der traditionellen politischen Linken, Vorschläge für die Zukunft zu machen und vor allem diese auch umzusetzen, wenn man denn einmal an der Macht ist. Schöne Programme nützen nix, solange man bei der Realisierung von Anfang bis am Schluss Angst hat vor möglichen Konsequenzen, und zwar gerade von Seiten der Bevölkerung, welche die Linke dafür hasst, dass sie nicht einmal versucht, ihre Programme in eine politische Realität zu fassen. Das ist ein Teil des Problems, der allerdings auch andere Parteien betrifft.

Daneben muss man vermutlich bei Gelegenheit das Bild vom Individuum und von der Bevölkerung aktualisieren, das den linken fortschrittlichen Programmen zugrunde liegt. Die ursprüngliche Beweisführung war sowieso eine wirtschaftliche, Aneignung von Mehrwert und so weiter; aber sie ging natürlich viel weiter, die Bewegung war emanzipatorisch und beruhte auf der Annahme, dass das gesellschaftliche Individuum bildungsfähig und bildungswillig sei und eigentlich keine anderen Absichten habe, als seine eigenen Potenziale voll auszuschöpfen. Das ist in der aktuellen Ver­fas­sung der europäischen Demokratien offensichtlich reine Phantasie. Vielleicht liegt das auch daran, dass die modernen Technologien und Medien ganz andere Entfaltungsmöglichkeiten anbieten, als man sich dies vor hundert Jahren erträumen konnte. Möglicherweise muss ein neues Menschenbild nicht mehr auf der Grundlage des Kalorien-, sondern des Hormon-Haushaltes erstellt werden. Die Unterhaltungsindustrie produziert immer neue Unterabteilungen, welche bald jedes einzelne und individuelle Bedürfnis zielgerecht zu befriedigen vermögen. Wir, die wir immer unzufrieden sind, sprechen in diesem Zusammenhang natürlich von Ruhigstellung. Aber vielleicht ist es auch ein Teil der Wahrheit, dass es sich dabei nicht um Ruhigstellung, sondern um die Befriedigung normaler menschlicher Bedürfnisse handelt. Darüber hinaus ist die Sphäre des Politischen vielleicht gar nicht mehr so bedeutend, wie wir es immer angenommen haben.

Hier findest du alle Kolumnen von Albert Jörimann von 2007 bis heute.

Albert Jörimann
Gestern